1 Präambel
Für die gesamte Geschäftsverbindung gelten die nachstehend angeführten Liefer – und Zahlungsbedingungen von Zauner Gerold arparecords Grillham 7 5261 Uttendorf Österreich, nachstehend „ARPARECORDS“ genannt, basierend auf dem Fernabsatzgesetz (BGBl. Nr. 185/1999). Anders lautende Bedingungen des Käufers verpflichten nur, wenn sie ausdrücklich schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn anderslautende Bedingungen der Bestellung des Käufers beigefügt oder darin genannt sind.
2 Lieferungen
Wir sind bemüht, alle Aufträge raschest zu erledigen. Unvorhergesehene Lieferhindernisse (Betriebsstörungen etc.) berechtigen uns, Teillieferungen vorzunehmen bzw. ganz oder teilweise vom Liefervertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche können in diesen Fällen nicht anerkannt werden.
3 Verpackung & Versand
Die Verpackung erfolgt fachgerecht und handelsüblich. Der Versand wird mit den üblichen Verkehrsmitteln auf Gefahr des Bestellers durchgeführt. Lieferungen mit einem Bruttowarenwert von EUR 100,- und darüber erfolgen innerhalb Österreichs ohne Berechnung der Versandspesen. Bei Aufträgen die den o.a. Wert nicht erreichen, werden nur die realen Portospesen plus Mwst. in Rechnung gestellt.
Für Lieferungen außerhalb Österreichs werden in jedem Falle die realen Portospesen berechnet. Sondervorschriften des Käufers für die Versandart sind für jede Bestellung neu zu erteilen. Änderungen vorbehalten.
4 Angebot
Alle unsere Angebote erfolgen unter Vorbehalt der Liefermöglichkeit und des von uns festgelegten Preises.
5 Preise
Die Preise verstehen sich in EURO, ab Lager ausschließlich Verpackung und gelten bis auf Widerruf. Fracht – bzw. Portokosten sowie Transportversicherung sind nicht enthalten. Eine Senkung der Preise gilt in keinem Falle für bereits gelieferte oder berechnete Ware.
6 Reklamationen
Wir liefern Waren von einwandfreier Beschaffenheit. Für die Rüge versteckter Mängel gilt eine Ausschlussfrist von 24 Monaten nach Wareneingang.
Bei berechtigter Mängelrüge (Fabrikationsfehler) erfolgt grundsätzlich Ersatzlieferung oder Gutschrift des entsprechenden Betrages.
7 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B.: Brief, Fax, E-Mail) oder -wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Maßgeblich für den Fristbeginn ist der Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Gerold Zauner Grillham 7 5261 Uttendorf Österreich Mail: gerold@harfen.at
7.1 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist (Das Öffnen von Versiegelung überschreitet die Prüfung im Ladengeschäft und ist in keinen Fall zulässig). Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine d h. die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bitte frankieren Sie die Rücksendung ordnungsgemäß. Bitte beachten Sie: bei unfrei ver-schickten Sendungen verweigern wir die Annahme und ggf. den Widerruf. Packs oder Sets können nur komplett retourniert werden.
8 Zahlung
Innerhalb von 10 Tagen nach Warenerhalt per Überweisung auf eines unserer angeführten Konten oder per Kreditkarte. Bei Zahlungsverzug kann ARPARECORDS Verzugszinsen in Höhe von 5,5% über dem jeweiligen Zinsfuß der österr. Nationalbank berechnen. Alle anfallenden Mahn- und Inkassospesen sind zu ersetzen.
9 Eigentumsvorbehalt
Die von ARPARECORDS gelieferten Waren bleiben bis zur gänzlichen Bezahlung des Kaufpreises und sämtlicher Nebenforderungen deren Eigentum. ARPARECORDS ist daher – ungeachtet ihres Anspruchs auf Bezahlung des Kaufpreises – für den Fall des Verzuges berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, die Rückgabe der in ihrem Eigentum stehenden Waren und allenfalls Abdeckung des durch den Verzug des Käufers entstandenen Schadens zu begehren.
10 Lizenzen
Wenn nicht anders angegeben, sind für von uns gelieferte Bild- und Tonträger alle Lizenzverpflichtungen erfüllt.
11 Vermietung, Verleih & Kopierung
Die Vermietung oder der Verleih unserer Bild- und Tonträger ist nicht zulässig. Eine Überspielung auf Tonband, Folien oder andere Medien – ausgenommen für den persönlichen Gebrauch – ist nicht gestattet.
12 Wirksamkeit
Sollten einige Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen rechtsgültig wirksam. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.
13 Erfüllungsort & Gerichtsstand
Erfüllungsort – bei Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen auch der Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung sich ergebende Streitigkeiten ist Braunau am Inn.